Kategorie: Solidarität

  • Mumia Abu-Jamal an Daniela Klette

    Gegen die inhaftierte, mutmaßliche frühere RAF-Militante Daniela Klette läuft seit März 2025 der Prozess wegen versuchten Mordes, unerlaubten Waffenbesitzes sowie versuchten und vollendeten schweren Raubs im Zusammenhang mit 13 Überfällen. Nach mehr als 30 Jahren im Untergrund war sie im Februar 2024 in Berlin festgenommen worden. Vergangene Woche erhob zudem die Bundesanwaltschaft Anklage – sie wirft Klette die Beteiligung an drei der RAF zugeschriebenen Aktionen zwischen 1990 und 1993 vor.

    Zum Internationalen Tag der politischen Gefangenen richtete der in den USA inhaftierte Bürgerrechtler Mumia Abu-Jamal eine Grußbotschaft an Klette, die am 21. März 2026 auf der Solidaritätskundgebung vor dem Frauenknast in Vechta, Niedersachsen, abgespielt wurde.

    Hallo Daniela Klette,

    ich sende Dir hiermit meine solidarischen Grüße.

    Wir haben es mit einer wirklich bemerkenswerten Wendung in der Politik des Staates zu tun. Ich nenne das »Zurück in die Vergangenheit«. Ihr habt sicher von dem Film »Zurück in die Zukunft« gehört. Was hier läuft, ist jedoch ein »Zurück in die Vergangenheit«, denn der Staat agiert, als wäre es wieder 1972 oder 1980. Dabei ist offensichtlich, dass es jetzt um die politische Verfolgung einer Person aufgrund ihrer früheren Verbindungen und politischen Handlungen geht, bei denen niemand persönlich zu Schaden gekommen oder verletzt worden ist. Es ist klar, dass dies ein politischer Prozess ist.

    Also Freispruch für Daniela Klette – lasst sie endlich frei!

    Kehren wir nun endlich wieder in die Gegenwart zurück. Okay? Wir schreiben nicht mehr das Jahr 1972. Nicht einmal das Jahr 1982. Es ist an der Zeit, den Kalender umzublättern und das Leben im neuen Jahrhundert anzugehen. Das kapitalistische System versucht jetzt, Menschen zu bestrafen, deren Überzeugungen man vor Jahren abgelehnt hat und die man damals nicht zu fassen bekam. Sie heute für ihre Überzeugungen zu bestrafen ist völlig absurd.

    Freiheit für Daniela Klette! Freispruch für Daniela Klette! Und zwar sofort!

    Danke sehr. Mit Liebe, nicht mit Furcht, hier spricht Mumia Abu-Jamal.

    (Übersetzung der Audiobotschaft: Jürgen Heiser)

    Quelle: junge Welt, 2. April 2026

    Dieses Grußwort in Englisch
    Dieses Grußwort in Schwedisch
  • Schluss mit den Drohgebärden und Zeug*innenvorladungen

    Bereits dutzende meist ältere linke Aktivist*innen wurden in den letzten eineinhalb Jahren von der Generalbundesanwaltschaft (GBA) als Zeug*innen im Kontext des Prozesses gegen Daniela Klette und der Ermittlungen gegen die beiden noch Untergetauchten vorgeladen. Bei Aussageverweigerung wurden Ordnungsgelder verhängt, und immer steht die Drohung der Beugehaft im Raum, um Informationen zu erpressen. Zuletzt war ein Aktivist betroffen, bei dem die GBA wegen seiner journalistischen Tätigkeit zum Thema auf einem Ordnungsgeld beharrt.

    Seit der Verhaftung von Daniela Klette im Februar 2024 läuft die Verfolgungsmaschinerie gegen mutmaßliche ehemalige Mitglieder der Roten Armee Fraktion (RAF) und deren unterstelltes Umfeld auf Hochtouren. Das absurde Ausmaß der angewandten Repressalien ist vollkommen losgelöst von der Tatsache, dass die meisten der Jahrzehnte zurückliegenden Straftaten bereits verjährt sind und sich nur mit Mühe solche Vorwürfe konstruieren lassen, die noch kriminalisiert werden können. Auch dass die Stadtguerilla sich bereits im vergangenen Jahrtausend aufgelöst hat, ändert nichts am bedingungslosen Verfolgungswillen der Behörden. Neben dem als Hochsicherheits- und Medienspektakel inszenierten Prozess gegen Daniela Klette geht die Generalbundesanwaltschaft gezielt gegen eine ganze Generation von Linken vor, denen sie Informationen zum Thema oder zu den Beschuldigten unterstellt.

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  • Zur Mobilisierung zum Prozess gegen Daniela

    Rede auf der Kundgebung am 13. August 2025 in Verden-Eitze

    Das für den Staat Unerträgliche, dass nicht sein darf und was es nie hätte geben dürfen. Im Prozess gegen Daniela hier in Verden wegen Geldbeschaffung genauso im folgenden Prozess wegen Mitgliedschaft in der Roten Armee Fraktion, geht es dem Staat um eine weitere Abrechnung mit einem Teil linker Geschichte, genauer die Abrechnung mit dem bewaffneten Widerstand.

    Ja, die RAF ist genauso Geschichte wie die Bewegung 2. Juni,die Revolutionären Zellen oder die Rote Zora. Aber es ist mitnichten so, dass sie staatlicherseits zerschlagen wurden, dass es dem Staat gelungen ist, aller habhaft zu werden und die eingeknasteten GenossInnen gebrochen werden konnten.

    Keine Isolationshaft, keine noch so dicken Mauern konnten verhindern, dass die inhaftierten GenossInnen kollektive Kämpfe führten und diese Kämpfe von Teilen der linken Bewegung tatkräftig unterstützt wurde. Der Slogan „Drinnen und Draußen eine Bewegung, Einheit im Kampf für Zusammenlegung“ wurde für den Staat zur ganz konkret schmerzhaften Erfahrung im Laufe unzähliger Hungerstreiks. Auch die Kämpfe anderer militanter Gefangenen etwa der von „action directe“ aus Frankreich, Grapo-PCR aus Spanien, CCC aus Belgien, Rote Brigaden aus Italien, IRA aus Irland oder der ETA im Baskenland wurden solidarisch begleitet.

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  • Grußwort von Daniela Klette zum Revolutionären 1. Mai Berlin

    Auf der 18-Uhr-Demo wurde zu Beginn der folgende Beitrag verlesen

    An alle, die heute zur revolutionären 1. Mai-Demo zusammengekommen sind, lässt Daniela herzliche und kämpferische Grüße aus dem Frauenknast in Vechta ausrichten. Sie hat sich sehr über die Einladung des Berliner Bündnisses »Revolutionärer 1. Mai« gefreut. Sie ist voller Freude, auf diesem Weg dabei sein zu können.

    Der 1. Mai ist ein internationaler Kampftag. In Berlin ist er ein powervoller Ausdruck der Vielfalt von antikapitalistischem und internationalistischem Kampf, in denen das Bewusstsein wächst, dass wirkliche Befreiung nur mit der Überwindung von Kapitalismus und Patriarchat zu erreichen ist.

    Wie gern wäre Daniela jetzt, hier und heute an eurer Seite, um dieses Bewusstsein in die Straßen Berlins und die ganze Welt zu tragen und die Atmosphäre der gemeinsamen Kraft und Solidarität mitzuerleben. Für eine Welt ohne jede Ausbeutung und Unterdrückung!

    In Briefen und Besuchen hat sie mitbekommen, dass es vielen Menschen ähnlich geht wie ihr, nämlich von einem Entsetzen ins nächste zu geraten, über so viel Abgründiges, das dem Kapitalismus innewohnt und wogegen wir uns auf unterschiedliche Weise gestellt haben und stellen.

    Das ist der mit immer weiteren brutalen Menschenrechtsverletzungen laufende Völkermord an der palästinensischen Bevölkerung und dessen tatkräftige Unterstützung durch die Bundesregierung mit Waffenlieferungen an die rechtsextreme israelische Regierung und durch die Verfolgung jeder palästinasolidarischen Aktivität.

    Das ist die zunehmende Militarisierung, Kriegsertüchtigung, der Drang, den Krieg in der Ukraine immer weiter mit immer weitreichenderen Waffenlieferungen zu befeuern und damit die Eskalation bis hin zum direkten Krieg Deutschlands gegen Russland zu riskieren oder zu ermöglichen. Wen wundert’s, wo doch der voraussichtlich nächste Bundeskanzler Merz jahrelang Lobbyist für die Blackrock-Gesellschaft war, die unter den führenden Funktionären von Rheinmetall und seit drei Jahren offizieller Koordinator des »Wiederaufbaus« der Ukraine ist. Die also für Superreiche den Gewinn am Krieg direkt und in Zukunft die Ausbeutung der Bodenschätze der Ukraine organisiert.

    Das ist der Sozialabbau hin zur Verarmung der Gesellschaft, zur Finanzierung der Militarisierung; dazu kommt die Faschisierung, die Entsolidarisierung durch die Hetze gegen Geflüchtete und alle, die auf gesellschaftliche Unterstützung angewiesen sind, die Brutalisierung, schon wieder tödliche Polizeischüsse, diesmal gegen Lorenz, einen jungen Schwarzen Deutschen in Oldenburg, das Zurückdrängen der Klimagerechtigkeitsbewegung und queerfeministischer Errungenschaften und die Repression gegen alle, die dagegen Widerstand leisten.

    Da werden äußerst dicke Mauern aufgebaut, die schon das Denken gefangen nehmen. Diese werden nur dann durchbrochen, wenn sich Proteste und Widerstandsbewegungen dagegen Gehör verschaffen.

    Daniela freut sich über Besuche und Briefe, die von Diskussionen und Aktivitäten erzählen, die der Dreistigkeit der reaktionären Macht etwas entgegensetzten.

    Sie sagt: »Es gibt so viel Wissen auf unserer Seite, Ideen von Menschen, die sich nicht der kapitalistischen Profitjagd unterwerfen. So viele Erfahrungen von Selbstorganisationen in kleinen und großen Zusammenhängen, von Fabrikbesetzungen, Enteignungskampagnen, bis hin zur Selbstverwaltung der kurdischen Befreiungsbewegung. All diese Erfahrungen sollten in die Gedanken und Versuche auf dem Weg zu einer befreiten Gesellschaft, für ein Leben in Freiheit miteinander und im Einklang mit allen Lebewesen einbezogen werden.«

    Daniela sagt, es sei ihr wichtig, auch heute gemeinsam den Protest gegen den Völkermord in Gaza und Westjordanland auf die Straße zu bringen. Stoppt die Waffenlieferungen!

    Zum 1. Mai möchte sie solidarische Grüße ausrichten. Solidarität unter allen Unterdrückten und Ausgebeuteten und allen in der Legalität, der Illegalität oder in den Gefängnissen, deren Sehnsucht ein gutes Leben für alle ist!

    • Nach mehr als 40 Jahren Gefangenschaft: Freiheit für Mumia Abu-Jamal!
    • Solidarische Grüße an die in der JVA Tegel gegen die unzumutbaren Knastbedingungen Kämpfenden wie Andreas Krebs und seine Mitgefangenen!
    • Solidarische Grüße an die in bayerischen Knästen eingesperrten N. und M.!
    • Solidarität mit dem Kampf der kurdischen und türkischen politischen Gefangenen in der Türkei!
    • Freiheit für Zaid und Maja und alle Antifas!
    • Solidarische Grüße an Marianna, Dimitra und Dimitri in Griechenland und Alfredo Cospito in Italien!
    • Freiheit für alle politischen Gefangenen in Deutschland und weltweit!
    • Liebe und Kraft für Volker, Burkhard und alle Untergetauchten!

    »Nicht nur für die Gefangenen, sondern für die gesamte Menschheit gilt: Frei sein können wir nur, wenn alle frei sind!« (Burkhard Garweg)

    In diesem Sinne wünscht Daniela euch eine kraftvolle, geschlossene und schöne 1. Mai-Demo!

    Solidarische Grüße zum 1. Mai an euch alle von Daniela Klette.

    Quelle: Revolutionärer 1. Mai Berlin, 01.05.2025

    Dieses Grußwort in Niederländisch
  • Berlin: Demonstration in Solidarität mit Daniela Klette

    Sa. 22.02.2025, 18:30 Uhr, Oranienplatz, Berlin-Kreuzberg

    Stoppt den Staatsterrorismus!
    Solidarität mit den Untergetauchten und Gefangenen!

    Vor fast einem Jahr, am 26. Februar 2024, wurde Daniela Klette in ihrer Kreuzberger Wohnung verhaftet und sitzt seither in der Justizvollzugsanstalt (JVA) Vechta in Untersuchungshaft. Ihr werden verschiedene Enteignungsaktionen, aber auch die erfolgreiche Sprengung der JVA in Weiterstadt 1993, die von der Roten Armee Fraktion (RAF) verübt wurde, vorgeworfen. Der erste Prozess steht vor der Tür und soll im März diesen Jahres vor dem Landgericht Verden beginnen.

    Nach der Festnahme Daniela’s wurde Berlin zu einem Schauplatz schwer bewaffneter Uniformierter in militärischer Manier, die sich gegenseitig in der Stufe der Eskalation zu übertrumpfen versuchten. Kompetenzstreitigkeiten innerhalb der unterschiedlichen repressiven Behörden in Bund und sich zuständig fühlenden Ländern, sorgten immerhin für etwas Belustigung in einer Woche, die sonst von der Machtdemonstration der Bullen und reißerischen Artikeln in den Medien überschattet war. Häuser wurden geräumt, verschiedene Objekte durchsucht, Panzer sind durch die Straßen gefahren und der deutsche Staat hat gezeigt, dass er nicht vergisst.

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  • Solidaritätsplakate

    Solidarität mit Daniela Klette. (Plakat)

    Mehrere Plakate begegnen uns in der Stadt

    Vor uns eine Reihe Plakate an der Hauswand, das Straßenbild verschönernd. Eines mit hervorstechender Knarre hat uns mit einem Staunen an sich gezogen. So stehen wir, unsere Gedanken angeregt, auf dem Gehweg. Über das ein oder andere unserer Gesichter huscht ein Lächeln. Gemeinsam betrachten wir das Gesamtwerk genauer, die Elemente und Farben, die sich auf den nebeneinander hängenden Postern wiederholen, darunter das Symbol einer Befreiung, aus dem Baskenland stammend, das vor 25 Jahren auch in der BRD Verwendung fand.

    Der elegante Stil der Plakate ruft unsere Erinnerungen an verschiedene Antirepressions- und Solidaritätsplakate der vergangenen Jahrzehnte wach, die uns einst wegen ihrer kompromisslosen Inhalte oder der anmutigen Gestaltung angesprochen haben. Die hier zu betrachtenden holzschnittartigen Grafiken wirken schroff und werden dennoch zu den Motiven gehören, denen wir in der kommenden Zeit in unseren Straßen und Wohngemeinschaften begegnen werden. Zwar werden Plakate in der Regel nicht zur Selbstbestätigung und nicht für private Zimmerwände gedruckt, dennoch ist ihre Funktion selbst dort nicht zu unterschätzen. Sind sie doch Anlass für Gespräche an WG-Tischen über politische Aktivitäten, die uns auf den Straßen zusammengebracht haben und dazu anregen, sich auch zukünftig dort zu versammeln. Denn auch Solidarität ist nicht affirmativ, sie entsteht erst durch eigenverantwortliches Handeln.

    Hier nun endlich ein Porträt der Genossin, die dem Staat jahrzehntelang ein Schnippchen geschlagen hat und quasi in unserer Nachbarschaft frei und glücklich gelebt hat. Das Internet ist voll von anderen, unbrauchbaren Bildern, die entweder auf Fahndungsfotos basieren oder sie als Verhaftete in einer nicht selbstbestimmten Situation zeigen, in der sie von Bullen abgeführt wird. Ende der 1980er muss es gewesen sein, als ein blassgelbes Plakat den damals etwa 25 politischen Gefangenen aus RAF und Widerstand ein Gesicht gab: Ihre Schwarzweißporträts waren darauf alle in Passbildgröße kreisrund angeordnet.

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  • Viel Kraft an Daniela Klette…

    … und viel Glück an Volker und Burkhard!

    Mit zahlreichen öffentlichen Aktivitäten wurde seit der Verhaftung von Daniela Klette Solidarität bekundet.

    Basel
    Belgien
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  • Demoaufruf für Daniela Klette

    Aufruf zur Demonstration in Solidarität mit allen Verfolgten und Gefangenen

    »Wir möchten auf die Ereignisse vom vergangenen Montag, den 26. Februar, in Berlin-Kreuzberg hinweisen. Die Verhaftung von Daniela Klette, einer ehemaligen RAF-Kämpferin, die seit ca. 30 Jahren im Untergrund lebte, wird beschuldigt, während und nach ihrer Mitgliedschaft in der ehemaligen Stadtguerilla, bewaffneten Raub von Bargeldtansportern begangen zu haben und Sprengstoff gelegt zu haben.

    Die 70er und 80er Jahre waren politisch sehr aktive Jahre in Deutschland, der kalte Krieg, der Vietnamkrieg und die imperialistische Intervention der Vereinigten Staaten mobilisierten viele junge Menschen und schufen die richtigen Bedingungen für einige wenige, um sich in eine besondere Erfahrung der Stadtguerilla zu wagen, die nach vielen Aktionen und Kontroversen mit den meisten ihrer Mitglieder im Gefängnis, tot oder im Untergrund endete. Die Solidarität mit den Gefangenen militanter Aktionen kam damals aus verschiedenen politischen Bereichen und nicht nur von der radikalen Linken.

    Daniela Klette und ihre beiden Gefährten Burkhard Garweg und Ernst-Volker-Staub gehörten zur so genannten dritten Generation der RAF und werden beschuldigt, an einen Knastneubau in Weiterstadt Sprengstoff platziert zu haben, der die Inhaftierung von Menschen dort um Jahre verzögerte. Sie waren damals nicht die einzigen, die sich auf diese Weise gegen das Knastsystem zur Wehr setzten. Auch Gefährten des K.O..M.I.T.E.E. versuchten, den Bau des Knastes in Berlin Grünau zu sabotieren. Sie alle waren gezwungen, für Jahrzehnte in den Untergrund zu gehen.

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